kontakt@theWhistleBee.com +43 660 309 1052

Was bezweckt das neue HinweisgebeInnenschutzgesetz („HSchG“)?

Das HinweisgeberInnenschutzgesetz („HSchG“) fördert rechtmäßiges Verhalten, indem Hinweisgeber Informationen über Rechtsverletzungen mit beruflichen Zusammenhang weitergeben können und hierbei Schutz erhalten. Geschützt wird der Hinweisgeber vor Vergeltungsmaßnahmen wie Suspendierung, Kündigung, Minderung des Entgelts, Verlegung des Arbeitsortes etc.


Was ist ein Hinweis?

Laut HinweisgeberInnenschutzgesetz („HSchG“) ist der Hinweis, die vom Hinweisgeber erfolgte Weitergabe von Informationen, denen zufolge eine Rechtsverletzung erfolgte oder erfolgen wird.


Wer ist Hinweisgeber?

Das österreichische HinweisgeberInnenschutzgesetz („HSchG“) definiert einen persönlichen Geltungsbereich. So gilt das HSchG nur für Personen, die aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit in ihrer Eigenschaft als Arbeitnehmer, Bediensteter, Leitungs-/Verwaltungs-/Aufsichtsorgan, Bewerber einer offenen Stelle, Praktikant, Volontär, Selbstständiger, Mitarbeiter eines Subunternehmers/Lieferanten Informationen über Rechtsverletzungen erlangt haben und diese Informationen einer internen oder externen Stelle gibt oder in einem Medium veröffentlicht.

Was kann gemeldet werden?

Das österreichische HinweisgeberInnenschutzgesetz („HSchG“) definiert einen sachlichen Geltungsbereich. So gilt das HSchG für die Meldung von Rechtsverletzung in den nachfolgenden Bereichen:

    Öffentliches Auftragswesen;
    Finanzdienstleistungen,
    Finanzprodukte und Finanzmärkte
    Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung;
    Produktsicherheit und -konformität;
    Verkehrssicherheit;
    Umweltschutz;
    Strahlenschutz und kerntechnische Sicherheit;
    Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit,
    Tiergesundheit und Tierschutz;
    öffentliche Gesundheit;
    Verbraucherschutz;
    Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten
    Sicherheit von Netz-und Informationssystemen sowie
    Verhinderung und Ahndung von Straftaten nach den §§ 302 bis 309 des österreichischen Strafgesetzbuches (StGB), BGBl. Nr. 60/1974.

Wohin ist zu melden?

Hinweisgeber sollen Hinweise in erster Linie an interne Stellen – sohin innerhalb des Unternehmens ihres Arbeitgebers - melden. Einer externen Stelle sollen Hinweise in Fällen gegeben werden, in denen die Behandlung des Hinweises intern nicht möglich, nicht zweckentsprechend oder nicht zumutbar ist oder sich als erfolglos oder aussichtslos erwiesen hat. Eine Veröffentlichung in einem Medium ist nur in einem sehr eingeschränkten Maß möglich. Es sind die konkreten Voraussetzungen des HinweisgeberInnenschutzgesetzes zu prüfen, so dass auch ein Schutz des Hinweisgebers bei dieser Meldevariante aufrecht bleibt.

Hinweisgeberplattform

Setzen Sie das Gesetz mit Unserer Plattform

zu Ihrem Vorteil um!

zur Hinweisgeber-Plattform

Hat das Gesetz Auswirkungen auf österreichische Unternehmen?

Das HinweisgeberInnenschutzgesetz verpflichtet Unternehmen mit mehr als 50 Arbeitnehmer interne Meldestellen einzurichten. Zeitlich liegt eine Staffelung vor. Unternehmen mit mehr als 250 Arbeitnehmer haben ab Inkrafttreten des Gesetzes eine Frist von sechs Monaten zur Implementierung einer solchen internen Meldestelle. Für Unternehmer mit 50 bis 249 Mitarbeiter tritt das Gesetz mit 18.12.2023 in Kraft. Die internen Meldestellen sind so sicher zu planen, einzurichten und zu betreiben, dass die Vertraulichkeit der Identität des Hinweisgebers und Dritter, die in der Meldung erwähnt werden, gewahrt bleibt. Nach Eingang der Meldung hat die Prüfung der Stichhaltigkeit der Meldung zu beginnen. Spätestens drei Monate nach Entgegennahme des Hinweises ist der Hinweisgeber von den ergriffenen Folgemaßnahmen bzw. den Gründen der Nichtverfolgung zu unterrichten. Unsere digitale Hinweisgeberplattform von the WhistleBee erfüllt sämtliche Voraussetzungen, um als interne Stelle Hinweise im Unternehmen sicher entgegenzunehmen und eine anschließende anonyme Kommunikation mit dem Hinweisgeber zu gewährleisten. Mit unserer digitalen Hinweisgeberplattform nutzen Sie das Gesetz zu Ihrem Vorteil.

Sanktioniert der Gesetzgeber die Nichteinrichtung interner Stellen?

Das HinweisgeberInnenschutzgesetz sieht keine Sanktionierung im Sinne einer Geldstrafe vor. Sanktioniert wird das Fehlen einer internen Meldestelle jedoch mit dem Umstand, dass der Hinweisgeber die Informationen der Rechtsverletzungen an externe Stellen (Behörden) melden bzw. sogar in einem Medium veröffentlichen kann. Die Nichteinrichtung einer internen Stelle nimmt dem Unternehmen daher die Möglichkeit, den Hinweis selbst zu verfolgen.

Hinweisgeberplattform - Demo

Hier können Sie einen gratis Zugang für eine Demo anfordern! Wir melden uns bei Ihnen sobald ein Zugang für Sie zur Verfügung steht.

gratis Demo anfordern